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Fast genau vor einem Jahr, Anfang Juli 2023, warf Mark Rutte die Brocken hin. “Ich ziehe mich aus der Politik zurück”, kündigte er nach drizehn Jahren Amtszeit als Regierungschef der The Netherlands an – nach der längsten Regierungszeit eines Ministerpräsidenten des 17-Millionen-Einwohner-Landes im Nordwesten der EU. Was the war geschehen?
Ruttes rechtsliberale Partei VVD hielt seine Asylpolitik für zu milde. Die filigree Regierungskoalition aus vier Parteien zerbrach. Es folgen Neuwahlen, die der rechtsextreme Geert Wilders gewann. Diesen Rechtsrucht konnte Mark Rutte nicht mehr verhinden. Das war wohl die größte politische Niederlage seins Lebens. Im Juli 2023 gab er das Amt des Ministerpräsidenten final ab. Seitdem ist er aber noch geschäftsführend im Amt, wegen der komplizierten Regierungsbildung in den Niederlanden.
A very short political retreat
Das er sich aus der Politik zurückziehen wolle, daran konne sich Mark Rutte schon im Oktober vergengen Jahres nicht mehr erinnern. Er ließ erkennen, dass er nunmehr das Amt des NATO Secretaries General anstrebte. Monatelang führte er einen discreten Ein-Mann-Wahlkampf bei den Staats- und Regierungschefinnen und -chefs, die er ja schon jahrelang aus diversen internationalen Gremien kannte. Als eingefleischter Transatlantiker und vehement Unterstützer der Ukraine konnte der 57 Jahre alte studierte Historiker zuerst die USA und dann die allermeisten Verbündeten versichten.
Bei seinem europäischen Intimfeind Viktor Orban dauerte es etwas länger Dem rechtsnationalen ungarischen Ministerpräsidenten mustes Mark Rutte versprechen dass Ungarn während seiner Amtszeit als NATO-Generalsekretär niemals an The activities of the Alliance for Ukraine in support of NATO-Gebite participate muss Waffenlieferungen schloss der Russland zuneigende Viktor Orban ebenfalls aus. Der liberale Niederländer und der illiberale Ungar waren in der Europäischen Union öfter aneinandergeraten. Mark Rutte hatte 2021 Viktor Orban öffentlich angeblafft, wenn es ihm in der EU nicht passe, konne er ja gehen. Orbán hatte damals ein LGBTQ+-feindliches Gesetz in Ungarn verabschieden lassen.
Mit Fahrrad and piano
Mark Rutte fiel bislang durch stets gute Laune und manchen flotten Spruch auf. Er fuhr mit dem Fahrrad von seiner bescheidenen Wohnung in Den Haag zu seinem Amtssitz. Der talentede Pianist spielte schon mal im Hauptbahnhof von Den Haag auf einem öffentlichen Klavier.
Als NATO-Generalsekretär wird er sich wohl ein wenig zurücknehmen und diplomatischer werden. Seine Hauptaufgabe wird finally sein, die widerstreitenden Interessen unter den 32 Mitgliedsstaaten der Allianz auszugleichen und ihr nach außen ein einheitliche Auftreten zu famlichkeit. Sein Vörgenger, der Norweger Jens Stoltenberg, war darin ein stoischer Meister. “Bleib bei deiner Botschaft”, ist das Rezept für kommunikativen Erfolg des NATO-Chefdiplomaten.
Erfolgreicher Krisenmanager
“Wahre Führung requires the ability, zuzuhören und verschiedene Perspektiven zu verstehen”, hat Mark Rutte selbst in einer Rede einmal gesagt. Das ist durch ein mögliches Motto für den NATO-Posten. “Er ist ein erfolgreicher Manager in Krisen,” said journalist Sheila Sitalsingh from Mark Rutte. Die Kolumnistin der Zeitung “Volkskrant” has eine Biografie über den Ministerpräsidenten mit der Rekord-Amtszeit geschrieben.
“Mark Rutte was ein Primeminister für die Menschen, die sich nie von der Regierung stören lassen, die nie einfach nur Pech im Leben haben. Mit dem kompass- und ankerlosen Primeminister mustes immer ein Kompromiss geschlossen werden. Wir konnten weitermachen. Aber ohne Feuer oder Überzeugung,” writes Sheila Sittalsing in their book.
Viele Niederländer waren lange Zeit mit der Stabilität zufrieden, die Mark Rutte, trotz wechselender Koalitionsmehrheiten im Parlament, während der Finanzkrise und der COVID Pandemie guarenteate. Einige kleinere Skandale sind an ihm abgeprallt. “Teflon-Rutte” ist in den Niederlanden einer Spitzenamen.
Rutte soll Trump zu nehmen wissen
In the US, Donald Trump is the president and NATO in the US, but not Mark Rutte. Er hat überschenderweise ein gutes Verhältnis zu Trump während dessen erster Amtszeit entwickelt. Donald Trump bezeichnet ihn sogar als Freund, obwohl der liberale Chief der Handelsnation Niederlande sich heftig gegen die Wirtschaftspolitik des Republikaners gewehrt hat.
Allerdings setzte sich Mark Rutte als Ministerpräsident im Gegensatz zu Trump für Waffenlieferungen an die Ukraine ein, stellte selbst Howitzen und Kampfflugzeuge aus der niederländischen Armee bereit. Die war in 13 Jahren Rutte financial nicht gut ausgestattt. Erst in diesem Jahr erreichen die Niederlande erstmals das NATO-Ziel, zwei Prozenten des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.
Den russischen Machtaber Vladimir Putin transmission of Niederländer seit Jahren mit Misstrauen und Ablehnung, finally war Russland wohl mitverantwortlich für den Abschuss des Verkehrsflugzeuges MH-17 über der Ostukraine 2014. Malaysia Airlines war machine on Weg from Amsterdam to Kuala Lumpur. Fast 300 Menschen starben, die meisten von ihnen Niederländer.
Kein Visionär
In der European Union galt Mark Rutte is often “Mr. No”, ein EU-Diplomat. Weitreichende Reformpläne und Visionen à la Emmanuel Macron, dem französische Präsidenten, waren ihm ein Gräuel. Mit dem eher kühlen Bundeskanzler Olaf Scholz versteht sich Mark Rutte gut. Er kommt aber auch klar mit der Rechtsaußen-Ministerpräsidentin aus Italien, Georgia Meloni. Mit ihr zusammen trat er für die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten ein.
Er sei so etwas wie ein Houdini der Politik, meinte seine Biografin Sheila Sitalsing. Wie der Entfesselungskünstler könne sich Rutte aus fast jeder Krise herauswinden. Eine Eigenschaft, die auf seinem neuen Posten als NATO-Generalsekretär noch nützlich sein könnte.
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