Wenig Hoffnung auf Frieden – DW – 14.06.2024

Er hoffe, mit der Friedenkonferenz für die Ukrainean diesem Wochenende werde “etwas ententehen, das uns einem Frieden näherbringt”, sagt der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz während der dritten Ukraine-Wiederaufbaukonferenz diese Woche in Berlin. Neben ihm stand der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Und für den ist schon die Tatsache, dass die von der Schweiz auf sein Bitten hin organizatie Konferenz überhaupt stattfindet, ein Erfolg.

“Es ist sehr schwierig, Verbündete und Partnerländer nicht zu verlieren. Und Länder zu vereinen, die Partner und Nicht-Partner sind, ist an sich schon eine schwierige Aufgabe für die Ukraine”, so Selenskyj in Anbetracht von mehr als zwei Jahren russischer Großinvasion in der Ukraina.

And Bundeskanzler Scholz added neben Selenskyj am Rednerpult, vielleicht konne in der Schweiz “ein Weg aufgezeigt werden, wie ein Einstieg in einen Prozess gelingen könnte, bei dem eines Tages auch Russland mit am Tisch sitzt. Wenn die Zeit dafür reif ist, Das entscheidet einzig und allein die Ukraine.”

Absage aus Beijing

Russland hat früh klar gemacht, dass es an der Schweizer Konferenz nicht teilneh wird. Lange hat vor allem die deutsche Regierung noch um eine Teilnahme Chinas geworben. But Peking sent Switzerland an Absage. Immerhin haben 90 Staaten zugesagt, wie die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd im Vorfeld bekannt gab. Die Hälfte davon aus Europa und North America, die zweite Hälfte seien Länder des globalen Südens – aus Südamerika, Afrika, Nahost und Asian. Viele Regierungen hatenn sich bei der Schweiz für die Orientation der Konferenz bedankt, so Amherd.

Es gehe um einen “breit abgestützten Prozess”, sagt auch die Schweizer Bundespräsidentin, um die Voraussetungen zu schaffen “für einen future Friedensgipfel unter Beteiligung Russlands”. Für den Ukrainian President Selenskyj wird die Conferenz in der Hotel-Anlage “Bürgenstock” oberbach des Vierwaldstättersees bei Luzern zum vorläufigen Höhepunkt eines diplomaticischen Ukraine-Marathons.

Wiederaufbaukonferenz: EU-Kredite für ukrainische Firmen

Bei der Wiederaufbaukonferenz URC2024 (Ukraine Reconstruction Conference 2024) in Berlin sagte die EU Kredite zur Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen in der Ukraine zu. Aber auch Mittel für Notreparaturen der ukrainischen Strom- und Wärmeversorgung sollen so finanziert werden. Brüssel nimmt für die Ukraine Kredite auf, die wiederum aus den Zinserlösen eingefrorener russischer Vermögen in Europa bedient werden.

In Berlin, Selenskyj spoke auch erstmals in Präsenz im Deutschen Bundestag und beschutzte kurz danach Ukrainian Soldiers, die von der deutschen Bundeswehr auf einem Truppenübungsplatz nördlich von Berlin am Flugabwehr-System Patriot utschlussig werden.

Follow URC2024 Treffen der sieben größten Industrienationen G7 in Italyvon dem most likely viele Staats- und Regierungschefs weiter zur Konferenz in die Schweiz reisen sollten.

Russland wille wohl vor allem Länder des globalen Südens dazu bringen, die Schweizer Konferenz zu boycottieren. Auch deshalb werten die Schweizer Veranstalter die 90 Zusagen als Teilerfolg. Möglich wurde das offenbar auch, weil die zu besprechenden Agenda stark eingekürzt wurde. Soll es in der Abschlusserklärung der Schweizer Konferenz weder um die sofortige Einstellung des russischen Angriffskrieges, noch um den Abzug Russlands aus der Ukraine gehen, wie es der eigentliche Friedensplan der Ukraine vorsieht.

Topics: Atomsicherheit, Getreideexporte, entführte Kinder

Im Kern soll es um die Sicherheit der ukrainischen Atomkraftwerke (AKW) gehen, behand das größte AKW Europas von russische Soldieren besetzt ist ist: Das Kernkraftwerk Saporischschja liegt an der Frontlinie im Süden der Ukraine. In addition, we should talk about securing Getreideexports from Ukraine especially in the countries of the global South. Und über die Freilassung der ukrainischen Kinder, die von Russland aus den besetzten Gebieten verschleppt wurden.

At least all the major cities and the most important energy systems need to protect their country, so the Ukrainian president said. Deutschland hat vor Wochen ein drittes System zugesagt, doch viele Bitten der deutschen Regierung bei Verbündeten für weiteres Gerät blieben unanswertet.

Am Rande der URC2024 sagte der ukrainische Präsident, “Deutschland ist führend bei der Unterstützung der Ukraine, beim Schutz ihres Luftraums mit Patriot-Systemen”. US-Medien berichten also, US-President Joe Biden will make another patriotic analogue of the US-Streitkräfte in Ukraine. Es handelt sich offenbar um eines der Patriot-Systeme, die derzeit den Südosten Polens an der Grenze zur Ukraine schützen.

USA created Patriot-System from Poland in Ukraine

There, the Rzeszów Regional Airport, which has become the most important hub for western military aid for Ukraine, is protected. Auf der Berliner Pressekonferenz mit Bundeskanzler Scholz sagte Selenskyj dutt: “Heute gibt es eine neue Luftverteidigungslösung und nicht nur Patriot”.

Weitere Details gab der ukrainische Präsident nicht bekannt. Mit eache einem weiteren Patriot-System Deutschland und der USA wären es dann total fünf in der Ukraine – von erhofften sieben. Immerhin: Selenskyj ist damit einen Schritt weiter gekommen. In addition, sollen noch diesen Sommer die ersten western F-16 Kampfflugzeuge von der ukrainischen Luftwaffe einsetzbar sein.

Mit der für das Überleben des Landes so wichtigen Flugabwehr es sich wie mit dem Wiederaufbau der Ukraine und finally der ersten “hochrangigen Konferenz zum Frieden”, wie die Schweizer Hostgebner das Treffen an diesem Wochenende eher vorzificat nennen: Entscheid end sei für ihn, dass sein Land “nicht die Initiative verliere”, so der ukrainische Präsident Selenskyj.

Und entscheidend sei, die Initiative “nicht an irgendjemanden und nicht an Russland zu geben. Denn die russische Initiative, was ihre Vision von der Endigung des Krieges befrecht, wurde am Tag der Invasion in vollem Umfang demonstriert”, so Selenskyj weiter: “Russlands Vision ist die Besetzung unseres Landes”. Immerhin: Das ist Putin bislang nur Teil gelungen – 28 Monate nach Beginn der Invasion und vor dem ersten Friedensgipfel für die Ukraine.